Schlüsselelemente des kontroversen Podcasting Patentes widerrufen

Schlüsselelemente des kontroversen Podcasting Patentes widerrufen
Diese Geschichte erschien ursprünglich auf Reuters Das US-Patentamt widerrief am Freitag Schlüsselelemente eines Texas-Firmenpatents, die das Unternehmen in hochkarätigen Rechtsstreitigkeiten einsetzte, um die Eigentumsrechte an einer Methode zur Verbreitung von Podcasts und Video-Episoden im Internet.
Diese Geschichte erschien ursprünglich auf Reuters

Das US-Patentamt widerrief am Freitag Schlüsselelemente eines Texas-Firmenpatents, die das Unternehmen in hochkarätigen Rechtsstreitigkeiten einsetzte, um die Eigentumsrechte an einer Methode zur Verbreitung von Podcasts und Video-Episoden im Internet.

Personal Audio LLC hat im Rahmen seines Patentschutzes Kritik für anspruchsvolle Lizenzgebühren geäußert, die Kritiker, wie Podcaster sagen, droht, die weitverbreiteten Möglichkeiten der Online-Platzierung von Inhalten zu untergraben und seien nicht die Innovationen des Unternehmens.

Die Entscheidung des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes ist ein Erfolg für die in San Francisco ansässige Electronic Frontier Foundation, die 2013 eine Petition für die Ungültigerklärung von Elementen des sogenannten Podcasting-Patents eingereicht hat.

Es könnte auch Medienunternehmen wie z als CBS Corp, die letztes Jahr ein $ 1,3 Millionen Urteil verloren hatte, als eine Bundesjury in Texas feststellte, dass der Sender aufgrund der Art und Weise, wie CBS platziert hatte, gegen das Patent von Personal Audio verstoßen hatte TV-Episoden auf einer Website für die Online-Anzeige.

Personal Audio hat 1996 ein Patent für ein persönliches Audiogerät beantragt und im Jahr 2009 diese Anmeldung erweitert, indem er behauptete, ein Konzept für die Veröffentlichung von Audio- und Video-Episoden auf einer regelmäßig aktualisierten Website entwickelt zu haben , sagte Daniel Nazer, Stabsanwalt bei der Electronic Frontier Foundation.

Das Unternehmen verlangte später Lizenzgebühren von Podcastern, einschließlich Komiker Adam Carolla, bevor es seine Ansprüche gegen tiefer gesockelte Sender wie CBS einbrachte, sagte Nazer.

In seiner Entscheidung vom Freitag stellte ein Board des US-Patentamtes fest, dass die Electronic Frontier Foundation "durch ein Übergewicht der Beweise" gezeigt hatte, dass die umstrittenen Patentansprüche von Personal Audio für episodische Inhalte tatsächlich "nicht patentierbar" waren.

Ein Vertreter für Personal Audio konnte am Freitag nicht für einen Kommentar erreicht werden.

Die Electronic Frontier Foundation hatte vor dem US-Patentamt Argumente für die Medien CNN und Canad angeführt ian Broadcasting Corporation platziert episodische Inhalte vor 1996 online, wie Personal Audio später behauptete, eine patentierte Methode entwickelt zu haben, sagte Nazer.

"Dies ist ein Patent auf die Aktualisierung einer Webseite, wenn man es wirklich betrachtet, ist es ein Patent auf die Aktualisierung eines Inhaltsverzeichnisses, wo einige der Links zu Mediendateien gehen könnten", sagte Nazer. "Dies ist nicht die Art von Sache, die hätte patentierbar sein sollen und es war sicherlich nicht neu, auch im Jahr 1996."

Personal Audio konnte die Entscheidung des US-Patentamtes ansprechen, indem es den Fall vor das Bundesgericht brachte, sagte Nazer

(Bericht von Alex Dobuzinskis in Los Angeles; Redaktion: Curtis Skinner)